Wer bezahlt die Poli­zei­ein­sätze beim Fuß­ball? Durch­schnitt­lich küm­mern sich etwa 1350 Poli­zisten in Voll­zeit um die Sicher­heit in der 1. und 2. Bun­des­liga. In rund 1,8 Mil­lionen Arbeits­stunden ver­dienen sie laut Poli­zei­ge­werk­schaft knapp 90 Mil­lionen Euro pro Saison. Geld, das bis­lang die jewei­ligen Bun­des­länder aus Steu­er­ein­nahmen zahlten. Doch das soll nicht so bleiben.

In dieser Woche hat das erste Bun­des­land Fakten geschaffen. Der rot-grüne Senat in Bremen hat beschlossen, sich per Gesetz die Kosten für Poli­zei­ein­sätze bei Fuß­ball­spielen zurück­zu­holen.

Der Bremer Weg“ ist ein­malig im deut­schen Pro­fi­fuß­ball – und wird ver­mut­lich eine lan­des­weite Debatte aus­lösen. Das ohnehin klamme Land hat es satt, für die Bun­des­li­ga­spiele des SV Werder zu zahlen. Bei den Haus­halts­be­ra­tungen im ver­gan­genen Herbst habe man, so heißt es in Bremen, bereits in den hin­tersten Ecken des Haus­haltes fegen müssen, um Geld zu akqui­rieren. Bei den Über­le­gungen, wo ein­ge­spart werden könne, kam man auf die Poli­zei­kosten.

Ein Helene-Fischer-Kon­zert dürfte wohl statt­finden

Die Idee: Als Dach­ver­band der Profi-Ver­eine soll die DFL die Kosten für über­mä­ßige Sicher­heits-Ein­sätze zahlen. Innen­se­nator Ulrich Mäurer von der SPD erklärt: Ange­sichts unserer Haus­halts­lage sollen Ver­an­stalter, die durch eine staat­liche Leis­tung einen wirt­schaft­li­chen Vor­teil erlangen, dafür im Inter­esse aller Steu­er­zahler eine Gebühr ent­richten.“

Offi­ziell geht es nicht nur um den Fuß­ball. Bei Ver­an­stal­tungen mit mehr als 3.000 Zuschauern soll der Poli­zei­ein­satz künftig gene­rell bezahlt werden. Die Rege­lung soll aller­dings nur greifen, sobald die Fak­toren ›Groß­ver­an­stal­tung‹, ›gewinn­ori­en­tiert‹ und ›erheb­liche zu erwar­tende gewalt­tä­tige Aus­schrei­tungen‹ zusam­men­kommen. Heißt im Umkehr­schluss: Ein Helene-Fischer-Kon­zert dürfte wohl ohne Auf­lage statt­finden, ebenso der Bremer Frei­markt. Die Kosten für Risi­ko­spiele gegen den HSV oder Han­nover 96 müsste aller­dings die DFL über­nehmen.

Das Gesetz birgt aber Grau­zonen. Auch Spiele, die eigent­lich kein erhöhtes Risi­ko­po­ten­zial bieten, könnten unter Umständen unter die Vor­lage fallen. Was ist also, wenn Borussia Dort­mund dem­nächst mit 8.000 Fans im Gepäck nach Bremen reist und ein erhöhtes Polizei-Auf­gebot erfor­der­lich ist? Muss dann auch die DFL zahlen?

Die Mehr­kosten wollen wir nicht zahlen“

Der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zende Björn Tschöpe, einer der Ent­wickler der Pläne, sagt: Es geht darum, wie viele Poli­zei­kräfte bei einem Bun­des­liga-Spiel zum Ein­satz kommen. An einem nor­malen Spieltag kal­ku­lieren wir in Bremen mit 200 bis 300 Poli­zisten. Die Mehr­kosten, die Risi­ko­spiele mit sich bringen, wollen wir aber nicht zahlen.“

Tschöpe meint etwa den Poli­zei­ein­satz im ver­gan­genen Jahr gegen den Ham­burger SV. Damals waren 1200 Poli­zisten im Ein­satz – immerhin der sechs­fache Wert eines nor­malen Spieles. Die Bremer Risi­ko­spiele haben in der Saison 2013/14 rund 1,4 Mil­lionen Euro gekostet, im Jahr davor waren es sogar zwei Mil­lionen Euro. Das hört sich zunächst nicht dra­ma­tisch an, wird aber ent­schei­dend, wenn andere Bun­des­länder nach­ziehen und der DFL und den Ver­einen alle Kosten auf­drü­cken.

Die Ver­ant­wort­li­chen der Liga fürchten genau diesen Schritt. Sie bringt die Senats-Ideen auf die Palme. In einer Pres­se­mit­tei­lung schreibt die DFL von einem unhalt­baren Weg“. Man wolle sich mit allen juris­ti­schen Mit­teln zur Wehr setzen“.

Prä­si­dent Rein­hard Rau­ball kon­kre­ti­siert: Der Bremer Allein­gang ist mit unseren ver­fas­sungs­recht­li­chen Grund­sätzen nicht ver­einbar. Die Gewähr­leis­tung der öffent­li­chen Sicher­heit ist unab­hängig von der Kas­sen­lage der öffent­li­chen Haus­halte allein Auf­gabe des Staates.“ Außerdem würden sowohl die Liga als auch die Ver­eine und jeder Sta­di­on­be­su­cher Steuern zahlen. Davon sollten eigent­lich auch die Poli­zei­ein­sätze bezahlt werden. Außerdem pocht die DFL auf der Mei­nung, dass weder sie noch die Bun­des­li­gisten die Ver­ur­sa­cher oder Ver­an­lasser von Gewalt und damit einer grö­ßeren Poli­zei­prä­senz seien.

Doch wer sind diese Ver­ur­sa­cher? Sind es die Fans, die zu tau­senden in Zügen durch Deutsch­land reisen, um ihren Verein zu sehen? Sind es ein­zelne Per­sonen, die Kra­walle pro­vo­zieren und dadurch einen höhere Sicher­heits­stufe aus­lösen? Oder sind es doch die Ver­eine, wegen denen die Zuschauer ins Sta­dion pil­gern? Es geht um juris­ti­sche Grund­satz­fragen und viel Geld.

Die Folgen sind nicht abzu­sehen

Nach meinem Kennt­nis­stand hat die DFL im ver­gan­genen Jahr eine Umsatz von 2,65 Mil­li­arden Euro gemacht“, erklärt SPD-Poli­tiker Tschöpe. Er spricht im Bezug auf die Äuße­rungen der Liga von hand­festen wirt­schaft­li­chen Eigen­in­ter­essen“. Für die DFL erwi­dert Rau­ball: Es ist Augen­wi­scherei, wenn angeb­lich nur Liga­ver­band und DFL für die Bremer For­de­rung her­an­ge­zogen werden sollen und nicht der SV Werder als Sym­pa­thie-Träger der Stadt.“ Die Posi­tionen von Politik und DFL sind nicht zu ver­einen, ver­mut­lich wird man sich vor Gericht treffen.

Der Ablauf ist fol­gen­der­maßen: Die Senats­vor­lage wird im Sep­tember durch­ge­wunken, anschlie­ßend ist das neue Gesetz rechts­kräftig. Die Rege­lung würde vor­aus­sicht­lich beim Bun­des­li­ga­spiel Mitte Dezember gegen Han­nover 96 zum ersten Mal greifen“, so Innen­se­nator Mäurer. Nachdem ermit­telt wurde, wie viel zusätz­liche Poli­zei­kräfte zum Ein­satz gekommen seien, werde die DFL dann einen Gebüh­ren­be­scheid erhalten, den es zu beglei­chen gelte. Anschlie­ßend hat die Liga vier Wochen Zeit beim Ver­wal­tungs­ge­richt Klage ein­zu­rei­chen“, skiz­ziert Mäurer den Ver­lauf.

Dass es so kommt, ist wohl unaus­weich­lich – und die Folgen sind noch nicht abzu­sehen. Nach­ein­ander erklärten die Innen­mi­nis­te­rien anderer Bun­des­länder, man werde den Bremer Weg vor­erst nicht unter­stützen. Solange es keine bun­des­ein­heit­liche Rege­lung gibt, steht das nicht zur Dis­kus­sion“, sagte Baden Würt­tem­bergs Innen­mi­nister Lothar Gall (SPD). Aus NRW und Hessen hörte man ähn­liche Stimmen, der Rück­halt für die Bremer Poli­tiker hält sich in Grenzen.

Diese Reak­tion spricht Bände“

Für Bre­mens Innen­se­nator kein Grund zur Sorge: Wenn die erste Ent­schei­dung ergangen ist, werden meine Kol­legen die Lage neu bewerten.“ Sollte Bremen Recht bekommen, würden sich sicher bald die Finanz­mi­nister der anderen Länder zu Wort melden. Ich kann mir nicht vor­stellen, dass sie der DFL die Aus­gaben schenken werden“, so Mäurer.

Die Liga hat bereits reagiert. Prä­si­dent Rau­ball, der auch im DFB-Prä­si­dium sitzt, macht Medi­en­be­richten zufolge seine Dro­hung wahr und ent­zieht der Stadt Bremen das EM-Qua­li­fi­ka­ti­ons­spiel im November gegen Gibraltar. Seine Begrün­dung: Es kann nicht sein, dass wir Bremen etwas Gutes tun und im Umkehr­schluss fürchten müssen, dass wir für bestimmte Kosten von dort aus in Anspruch genommen werden.“ Die Reak­tion ließ nicht lange auf sich warten. Diesen Schritt muss man gar nicht kom­men­tieren, die Reak­tion spricht Bände“, kom­men­tierte Innen­se­nator Mäurer ent­täuscht. Ein Ende ist jeden­falls nicht in Sicht.